SPD -Bundesparteitag in Leipzig

Auf dem Bundesparteitag wurde Sigmar Gabriel, nach einer selbstkritischen Rede über die SPD, mit 83,6 Prozent im Amt des Parteivorsitzenden bestätigt. 1458558_538991732847883_1821186557_nAuf dem Parteitag werden wir über viele Anträge diskutiert und abstimmen. Die 10 wichtigsten Punkte, die wir in den Koalitionsverhandlungen für unverzichtbar halten, findet sie hier–> SPD

 

 

9.November 1938 Reichsprogromnacht in Eimsbüttel

75. Jahrestag der Reichsprogromnacht
Ich werde am Samstag den 9.November, zusammen mit dem Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus der SPD Hamburg, aus Anlass des 75. Jahrestages der Pogromnacht an einem einem historischen und gedenkenden Rundgang durch das Grindelviertel teilnehmen: “Orte jüdischen Lebens, Orte von Gedenk- und Geschichtspolitik”
Am 9. November 2013, um 11.00 Uhr, Treffpunkt SPD Kreishaus Eimsbüttel, Helene-Lange-Straße 1, 20144 Hamburg
(Bushaltestelle: „Bezirksamt Eimsbüttel“, Ecke Grindelberg/Helene-Lange-Straße) – Dauer: ca. 3 Stunden, ca. 30 Min. Pause mit Einkehr

Parteikonvent 20.10.2013

Wir haben uns heute nach einer nachdenklichen Diskussion im Parteikonvent mit großer Mehrheit für den Eintritt in Verhandlungen mit der Union ausgesprochen. Der Konvent hat unverzichtbare Punkte für eine sozial gerechtere Politik festgelegt. Das Wahlprogramm formuliert die einzelnen Punkte aus und es ist auch die Grundlage für die Verhandlungskommission in den Verhandlungen. Die Mitglieder der SPD entscheiden in einem verbindlichen Mitgliedervotum über einen eventuellen Koalitionsvertrag.

Weitere Informationen finden sie hier -> SPD Beschluss

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Foto: Katrin Budde
Parteikonvent Berlin 20.10.13

-Parteikonvent ++Mitglieder werden gefragt+++

27.9.2013  22:10 Uhr

Es werden Sondierungsgespräche geführt.danach wird der Parteikonvent wieder tagen.Er entscheidet ,ob Verhandlungen geführt werden.Dann wird es eine verbindliche Mitgliederbefragung geben.

Foto:Tim Petschulat

Foto:Tim Petschulat

27.9.2013

Heute ist der Parteikonvent im Willy-Brandt-Haus in Berlin.Fünf Tage nach der Bundestagswahl müssen wir uns ernsthafte Gedanken machen  wie es weiter gehen soll.
Eine große Koalition wünsche ich mir nicht.
Ich meine, wir brauchen in dieser Situation einen politischen Prozess, der vor allem unsere Inhalte (Politikwechsel) voranstellt, denn dafür haben uns ja auch unsere Wählerinnen und Wähler ihr Vertrauen geschenkt.
Gleichzeitig müssen wir größtmögliche Transparenz entwickeln und größtmögliche Beteiligung unserer Mitglieder schon im Prozess, denn die Frage, wie wir dieses Wahlergebnis am besten umsetzen ist für mich nicht so einfach zu beantworten.

Foto:Niels Annen Frank Richter und Dorothee Stapelfeldt sitzen neben mir  in der ersten Reihe

Foto:Niels Annen
Frank Richter und Dorothee Stapelfeldt sitzen neben mir in der ersten Reihe

- zu Gast bei “Schalthoff live- Hamburg hat gewählt”

Am Dienstag 24.9.2013 um 20:15 und 22:15 Uhr bin ich bei

“Schalthoff live”  Hamburg 1Hamburg1

 

 

 

 

mit

Katharina Fegebank, Landesvorsitzende der Hamburger Grüne

Sylvia Canel, Landesvorsitzende der FDP und

Friederike Föcking, stellv. Landesvorsitzende der CDU

bei Herrn Schalthoff eingeladen.

 

-”Flucht,Asyl und Migration”

“Flucht, Asyl und Migration“

Veranstalter: Informationszentrum für Globales Lernen „Bramfelder Laterne”, im Kirchenkreis Hamburg-Ost

Das Thema “Flucht, Asyl und Migration“ beschäftigt mich sehr und ich habe mich gefreut , an einem öffentlichen Gespräch, am 30. August 2013, teilnehmen zu dürfen. Es ging um Hamburgs Asylpolitik, aber auch um Bundespolitik und was in Europa verändert werden muss. Ich bin ganz fest der Auffassung, dass sich die europäische Flüchtlingspolitik verändern muss. Viele Menschen sterben bei dem Versuch in die EU zu gelangen, um dort Asyl zu beantragen. Und auch die Lebensumstände in manchen EU Staaten sind schlicht menschenunwürdig. Wir brauchen eine mittel- und langfristige Neuaufstellung in der Flüchtlings- und Einwanderungspolitik. Und wenn wir Flüchtlingspolitik nicht nur als Ordnungspolitik sehen wollen, müssen wir unsere Integrationspolitik verändern. Eine Residenzpflicht bedeutet, das man sich nur in dem jeweiligen Bundesland in dem Asyl beantragt wurde, aufhalten darf,bis über den Antrag entschieden wird. Ein strafrechtlicher Verstoß liegt z.B. auch bei Klassenreisen von Kindern vor, wenn es vor Beginn der Reisen nicht eine gerichtliche Ausnahme  gab. Die Residenzpflicht ist einmalig in der EU. Die Aufhebung der Residenzpflicht von Asylsuchenden zugunsten einer Wohnsitzauflage sind allererste Schritte.Sie würde dann auch nicht mit dem Artikel 26 des Genfer Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951, in dem das Recht auf Freizügigkeit garantiert ist, im Widerspruch stehen.

Zu diesem Thema habe ich auch einen Artikel im “Nordwind” geschrieben.Hier drauf klicken ->Seite 9

Zum gleichen Thema stellte die SPD Bundesfraktion am 1.6.2011 einen Antrag.Hier drauf klicken ->SPD.

 

 

- “WAHL GANG 13″ Diskussion mit Schülerinnen und Schülern

SPD“WAHL GANG 13″ Diskussion in der Helmuth-Hübener Stadtteilschule in Barmbek Nord

3. September 2013
Ein ganz besonderer Termin war für mich die Diskussion mit Schülerinnen und Schülern in der Helmuth-Hübener-Schule.Mir ist es wichtig, dass die Jugendlichen ausreichend informiert werden, um sich  von den Parteien ein klares Bild zu machen. Die Podiumsdiskussion mit den anderen Parteien sollte dazu beitragen. Zu wählen ist ein wichtiger Grundpfeiler unser Demokratie. Helmuth Hübner hatte diese Wahl nicht.
Im Mittelpunkt der Diskussionen stand die Integrationspolitik. Besonders in Erinnerung geblieben ist mir die eindringliche Frage eines Schülers, warum seine Eltern, obwohl sie schon so viele Jahre in Hamburg leben und arbeiten, nicht wählen dürften.  Ja, das ist nicht zu verstehen und hat mit einem Zusammenleben “auf Augenhöhe” nichts zu tun. Die SPD hat sich in ihrem Wahlprogramm für erste Schritte entschieden, die dieses Dilemma aufheben sollen: es ist die Aufhebung des Optionszwanges bei der Entscheidung für eine Staatsbürgerschaft und eben die Anerkennung einer doppelten Staatsbürgerschaft. Auch die Beteiligung aller bereits 5 Jahre in Deutschland lebenden MigrantInnen mit einem festen Aufenthaltsstatus an kommunalen Wahlen ist ein weitere wichtiger Schritt zur Teilhabe an unserer Gesellschaft.talkrunde2
Das Foto erschien auf der Homepage :Helmuth-Hübener Stadtteilschule

-AK Kirchen & Religionsgemeinschaften und frauenpolitischer Empfang

Am 22.August 2013  war ich gleich auf zwei Veranstaltungen unterwegs :

Dem frauenpolitischen Empfang für Gleichstellung von Frauen in unserer Gesellschaft in allen Bereichen mit unserer Spitzenkandidatin Aydan Özoguz und mit Manuela Schwesig .

Mit Aydan Özoguz und Manuela Schwesig

Mit Aydan Özoguz und Manuela Schwesig

Und danach bei einer Podiumsdiskussion des AK Kirchen und Religionsgemeinschaften zum Thema: „Flüchtlinge zwischen Staat, Gewerkschaften und Kirche“ – zur aktuellen Situation der Flüchtlinge aus Libyen. Wir haben sehr ernsthaft miteinander diskutiert und mussten dabei feststellen, das Realität, Notwendigkeiten und Möglichkeiten doch sehr weit auseinanderfallen. Noch viel zu tun!

Zwei sehr unterschiedliche Themen mit den allergrößten Herausforderungen, etwas voranzubringen.