SPD in Boltenhagen – die Bezirkswahlen fest im Blick

Boltenhagen
einmal im Jahr geht die SPD Hamburg in Klausur. Bürgerschaftsfraktion,  BezirkspolitikerInnen und Landesvorstand haben am 4./5. April in Boltenhagen  getagt.
Die Themenpalette war breit: Die öffentlichen Unternehmen in Hamburg, die  Flüchtlingspolitik, die Weiterentwicklung des ÖPNV, der Wahlkampf zu den  Bezirkswahlen.
In der Diskussion zur Integrations- und Flüchtlingspolitik  wurde noch  einmal sehr sehr deutlich, dass die Herausforderungen weiter zunehmen werden.  Mehr Flüchtlinge werden nach Hamburg kommen. Es gibt keine Veranslassung  aufgrund der aktuellen internationalen Lage etwas anderes anzunehmen. Viele  Menschen fliehen vor Krieg, Hunger, Armut.  Diesen humanitären  Herausforderungen werden wir uns stellen.
Die erforderlichen finanziellen Mitel werden dafür zur Verfügung gestellt.  Die Integrationsanstrengungen, mit denen wir nicht nachlassen dürfen, erfordern  neben all den wichtigen finanziellen und strukturellen Maßnahmen auch viel  ehrenamtliches Engagement. Das dies von so vielen mit Herzblut geleistet wird  und dazu beiträgt, dass Flüchtlinge schneller “ankommen” können, dafür   haben wir als SPD uns sehr herzlich zu bedanken.

Landesparteitag im CCH

Olaf und Inka LPT 14Auf dem Landesparteitag waren in den zahlreichen Diskussionen und  Beschlüssen die bevorstehenden Bezirks- und Europawahlen am 25. Mai das  Hauptthema. In einen umfassenden Antrag zur Bezirkspolitik “Stadt und Bezirke:  Hand in Hand für Hamburg” haben die Delegierten sich mit der Stärkung der  Bezirke und der Weiterentwicklung der Arbeit in den Regionalausschüssen und  Bezirksversammlungen auseinandergesetzt. Um Hamburg voranzubringen benötigen wir  auch gemeinsame bezirkspolitische Zielstellungen . So ist der Vertrag zwischen  den Bezirken und dem Senat für einen starken Wohnungsbau ein gutes Beispiel für  eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Zum Abschluss des Parteitages wurde ein Wahlaufruf zur Europawahl von den  Delegierten verabschiedet.

Obdach auch am Tage für ALLE!

Auch tagsüber ist ein Mensch ohne Obdach ein obdachloser Mensch. In Hamburg muss es mehr Möglichkeiten geben, sich auch tagsüber versorgen zu können – mit einem Dach über dem Kopf. Die Angebote, die es gibt reichen – schon lange – nicht mehr aus.

Neumitglieder -wir sind 11.000 !

1956729_623088457738958_579609380_oAm Samstag begrüßte ich unsere SPD Neumitglieder in unserem ehrwürdigen Kurt-Schumacher Haus, liebevoll KUSCHO genannt. Die Arbeitsgruppen der SPD stellten sich  an den verschiedenen Tischen im Speed talking vor.Eins wurde mal wieder deutlich:  wir sind viele und vielfältig,wir sind 11.000 Mitglieder/innen!

 

Internationale Woche der Straßenzeitung +INSP wird 20!

Unter der BrückeWir alle kennen sie,die Straßenverkäuferinnen und Verkäufer.In Hamburg bei Hinz und Kunzt,in München BISS und in London Big Issue. Doch auf der ganzen Welt gibt es Straßenzeitungen. Tipps zur Gründung gab  und gibt es von   International Network of Street News Papers (INSP) seit 20 Jahren aus Glasgow. Von der Finanzierung bis zur Personalplanung und vor allem beim Aufbau von Netzwerken, die ISNP hilft .Zur Zeit gibt es 122 Straßenzeitungen mit mehr als sechs Millionen Leserinnen und Lesern.

Die Straßenverkäuferinnen und Verkäufer verdienen sich mit der Zeitung nicht nur Geld,sie gewinnen auch eine Lebensperspektive.Sie sind nicht mehr unsichtbar,sie stehen und verkaufen ihre Obdachlosenzeitung.

Vom 3. bis zum 9.Februar ist die internationale Woche der Starßenzeitungsverkäufer die VENDORS WEEK. Lesen Sie/Du im Hinz&Kunzt Geschichten  von Verkäufern aus der ganzen Welt: www.hinzundkunzt.de

 

SPD Neujahrsempfang im Hamburger Rathaus

1610069_10201242424769550_666155079_nDie SPD Fraktion der Hamburger Bürgerschaft lädt alle zum Neujahrsempfang in den großen Saal ein.Man muss sich einfach anmelden,da der Holzfußboden nur 1500 Menschen trägt.Da geht die Sicherheit vor Prominenz  und so standen die Jusos mit den Bezirksamtsleitern und Staatsräten in der Schlange. Oben an der Treppe stand der Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel und die Stellvertretende Ksenjia Bekeris und gaben Jeder und Jedem die Hand.Gastredner war diesmal der Ministerpräsident Stephan Weil.Bei so einer große Veranstaltung  trifft man Menschen, die man vorher nicht kannte,aber die in einem Gespräch oft Erfahrungen erzählen, die einen zum Nachdenken  bringen und bereichern.

Generalverdacht gegen Initiativen gegen Rechts wird aufgehoben

Kristina Schröder(CDU) führte als Bundesfamilienministerin 2011 die Extremismusklausel ein.Damit standen Vereine ,und Verbände, die gegen Rechts arbeiten unter Generalverdacht .Rechtlich war diese Extremismusklausel umstritten.Jetzt hat Manuela Schwesig (SPD) sich mit dem Innenminister de Maiziere(CDU) geeinigt.”Anstelle der bisher eigenhändig zu unterzeichnenden Demokratieerklärung (Extremismusklausel) wird zukünftig im Zuwendungsbescheid an die geförderten Träger klar geregelt, dass keine Steuergelder an extremistische Organisationen oder Personen gehen dürfen”, teilten die Minister mit. Auch die Haftung für Kooperationspartner ist abgeschafft.Es wird, wie vor 2011, in einem Begleitschreiben sich schriftlich zur Verfassung bekannt.

 

Große Koalition mit der CDU

Die Mitgliederinnen und Mitglieder der SPD haben sich für eine Koalition mit der     CDU entschieden. 369.680 haben abgestimmt.Viele haben sich in ihren Distrikten ausgetauscht ,den Vorwärts gelesen und auf Regionalkonferenzen diskutiert. Auf meinen besuchten Veranstalten waren es ernsthafte Diskussionen. Jede/r war sich bewusst wie wichtig diese Abstimmung für die SPD und für Deutschland ist. Knapp 78% waren für eine Koalition. Das ist ein eindeutiges Ergebnis.

1039553_10200945309941865_1144442251_oWir werden wieder mitregieren und wir nehmen unseren Auftrag ernst.

- “Bürgernahes Europa – Mehr als ein Slogan” Konferenz des Landesfrauenrates Hamburg

Auf der von mir besuchten Konferenz des Landesfrauenrates Hamburg diskutierten wir über ein bürgernahes Europa.Wie kann jede und jeder partizipieren und Einfluss auf europäische Entscheidungen nehmen?” Männer und Frauen?
Unsere Hamburger Justizsenatorin Jana Schiedeck, unser Europaabgeordnete Knut Fleckenstein und die Mitbegründerin von “Mehr Demokratie” Angelika Gardiner haben aus unterschiedlichen Perspektiven ihre Gedanken entwickelt. Dabei spielt aus meiner Sicht die gelebte Praxis eine wichtige Rolle für Fragen der Weiterentwicklung und Festigung direkter Demokratie.
Die große Mehrheit der Konferenz befanden in einem von Christa Randzio-Plath abgerufenen Meinungsbild : Die repräsentative und parlamentarische Demokratie wird durch die direkte Demokratie sehr wertvoll ergänzt. Beides steht nicht im Widerspruch zueinander. Das meine ich auch.